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Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger

Äußerungen staatlicher Funktionsträger beeinflussen den öffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfältiger Weise. Dabei stehen die Äußerungen staatlicher Funktionsträger in einem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Neutralität und der jedermann - also auch staatlichen Funktionstr...

Celý popis

Uloženo v:
Hlavní autor: Nellesen, Sebastian
Médium: Online
Jazyk:němčina
Vydáno: Mohr Siebeck 2021
Témata:
Law
Constitutional
Public
Administrative Law & Regulatory Practice
thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general
thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law
On-line přístup:OCN: 1101796631
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Shrnutí:Äußerungen staatlicher Funktionsträger beeinflussen den öffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfältiger Weise. Dabei stehen die Äußerungen staatlicher Funktionsträger in einem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Neutralität und der jedermann - also auch staatlichen Funktionsträgern außerhalb des Amtes - zustehenden Meinungsfreiheit. Seit einigen Jahren sind Äußerungen staatlicher Funktionsträger verstärkt Gegenstand (verfassungs-)gerichtlicher Entscheidungen, die Anlass zu kritischen Diskussionen geben. Sebastian Nellesen untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger und setzt sich mit den Äußerungsrechten ausgewählter staatlicher Funktionsträger auseinander.

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